Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

(1) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, welche Waren, Produkte oder Dienstleistungen von DITUPA GmbH zum Gegenstand haben. Maßgeblich für den Inhalt des Vertrages ist die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses geltende Fassung der nachfolgenden Geschäftsbedingungen. Entgegenstehende, abweichende und / oder ergänzende Geschäftsbedingungen werden nicht anerkannt und nicht Bestandteil des Vertrages.

(2) Als „RemapBase" wird nachfolgend die DITUPA GmbH, Marco Strauss, Kirchweg 33, 6600 Pflach, Österreich, bezeichnet.

(3) Als „Kunde" wird jede natürliche oder juristische Person bezeichnet, die Leistungen von RemapBase in Anspruch nimmt bzw. Waren oder Produkte von RemapBase erwirbt und dabei in Ausübung der gewerblichen oder freiberuflichen Tätigkeit handelt. Kunde kann daher nur ein Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sein. Vertragsschlüsse mit Verbrauchern werden ausdrücklich abgelehnt.

(4) RemapBase und Kunde werden gemeinschaftlich auch als „Parteien" bezeichnet.

2. Leistungen von RemapBase

(1) RemapBase bietet Geräte und Datensätze zum Tuning von Motorsteuergeräten von Kraftfahrzeugen an. Hierdurch kann eine Optimierung der Motorenleistung erreicht werden. Ein bestimmter Optimierungserfolg wird nicht geschuldet.

(2) Die Darstellung und Beschreibung der Leistungsangebote auf der Internetseite von RemapBase stellt kein rechtlich bindendes Angebot auf Abschluss eines Vertrages dar, sondern die Aufforderung an den Kunde ein solches Vertragsangebot in Form einer Bestellung / Buchung an RemapBase zu richten. Alle Beschreibungen der Leistungen von RemapBase dienen allein der Information des Kunden und stellen keine Zusicherung oder Garantieerklärung von RemapBase dar.

(3) Alle angebotenen Leistungen von RemapBase sind freibleibend und gelten vorbehaltlich der jeweiligen Verfügbarkeit.

(4) RemapBase schuldet im Rahmen der angebotenen Leistungen keine Beratung.

3. Fileservice und Portalnutzung

(1) Zur Nutzung des Fileservices von RemapBase ist eine einmalige Registrierung des Kunden im Nutzerportal erforderlich. Hierzu registriert sich der Kunde einmalig mit seinen persönlichen Daten und unter Vergabe eines individuellen Passworts. Der Kunde wird seine angegebenen Nutzerdaten und das Passwort vertraulich behandeln und vor dem unberechtigten Zugriff Dritter schützen.

(2) Nach Registrierung und Bestätigung der persönlichen Daten kann der Kunde über das Bestellformular Credits erwerben. Art und Umfang der Credits hängen vom jeweils vom Kunden gebuchten Paket ab. Maßgeblich ist insoweit allein die jeweilige Produktbeschreibung innerhalb des Portals. Es werden folgenden Files unterschieden:

• a. Master Credits: Diese sind unabhängig und berechtigten zu einem generellen Bezug von Files.
• b. Slave Credits: Diese sind fest mit einem Master verbunden und berechtigten nur zum Filebezug von diesem Master.

(3) Nach Abschluss des Bestellvorgangs werden dem Kunden unterschiedliche Zahlungsdienste (z.B. Paypal, KLARNA, Kreditkarte) angeboten. Nach Abschluss des Zahlungsvorgangs und Validierung der Zahlung werden die erworbenen Credits dem Kunden direkt im Portal zur Verfügung gestellt. Der Kunden ist nun berechtigt, gegen Einsatz der erworbenen Credits einzelne Datensätze zur Motorensteuerung nach den jeweils im Portal vorzunehmenden Angaben und Spezifikationen im Portal hochzuladen. RemapBase stellt dem Kunden sodann über das Portal den entsprechend modifizierten Datensatz zum Download zur Verfügung. Der Kunde ist jederzeit berechtigt im Portal Einsicht in die von ihm erworbenen Credits sowie hoch- bzw. heruntergeladenen Dateien zu nehmen.

4. Vertragsschluss

(1) Der Kunde kann über die Internetseite von RemapBase die angebotenen Waren durch Ausfüllen des Bestellformulars verbindlich bestellen. Dabei wird der Kunde im Rahmen des Bestellvorgangs wahrheitsgemäße Angaben machen. RemapBase behält sich das Recht vor, die Angaben und ggf. Bonität des Kunden im Interesse einer geordneten Vertragsabwicklung – ggf. auch durch Dritte – zu prüfen.

(2) Mit Absenden des Bestellformulars gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages über die jeweils ausgewählte Leistung ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde seine Daten jederzeit ändern und einsehen sowie über die Browserfunktion „Zurück" zum gewählten Leistungsinhalt zurückgehen oder den Bestellvorgang insgesamt abbrechen.

(3) Der Kunde ist an seine Bestellung bzw. das Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages 14 Tage gebunden.

(4) Erst mit Bestätigung der Bestellung durch RemapBase kommt der Vertrag zwischen den Parteien zustande. Der Bestätigung steht der Versand der Waren oder der Rechnung bzw. die Zurverfügungstellung der gebuchten Credits gleich. Der Kunde verzichtet insoweit auf den Zugang einer gesonderten Annahmeerklärung.

5. Preise und Zahlung

(1) Alle von RemapBase angegebenen Preise verstehen sich als Nettopreise zzgl. der jeweils geltenden Umsatzsteuer.

(2) RemapBase übersendet dem Kunden eine Rechnung. Der Rechnungsbetrag ist sofort ohne Abzug zur Zahlung fällig. Im Falle nicht fristgemäßer Zahlung gelten die gesetzlichen Regelungen zum Schuldnerverzug mit der Maßgabe, dass es einer gesonderten Mahnung nicht bedarf.

6. Eigentumsvorbehalt, Urheberrechte

(1) Sämtliche erworbenen Waren bleiben bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises im Eigentum von RemapBase.

(2) Eine Weiterveräußerung, der Einbau bzw. die Verwendung von erworbenen Datensätzen an Dritte, insbesondere auch an Endverbraucher, ist dem Kunden erst nach vollständiger Zahlung des Kaufpreises gestattet.

(3) Alle Leistungsinhalte von RemapBase sind urheberrechtlich geschützt. Eine Weitergabe bzw. eine Zurverfügungstellung der Inhalte, Datensätze und Software an Dritte, deren Vervielfältigung oder eine sonstige Verwertung, Verarbeitung oder Weiterleitung der Inhalte, Datensätze und Software durch den Kunden ist nicht gestattet. Dies gilt auch für sämtliche Unterlagen (z.B. Skripte, Präsentationen, Verkaufs- und Schulungsmuster, Vertragsmuster), die dem Kunde durch RemapBase zur Verfügung gestellt werden.

7. Lieferung

(1) Die Lieferung von Hardwarekomponenten erfolgt an die vom Kunden angegeben Versandanschrift. Die Kosten des Versands trägt der Kunde. Die Versandkosten können den Angaben im Shop von RemapBase entnommen werden.

(2) Soweit nicht ausdrücklich mit RemapBase ein verbindlicher Liefertermin als Fixtermin vereinbart wurde, sind alle angegebenen Lieferdaten unverbindlich.

(3) Soweit nicht ausdrücklich mit RemapBase etwas anderes vereinbart wurde, erfolgt der Versand von Hardwarekomponenten erst nach vollständiger Zahlung des Kaufpreises durch den Kunden.

(4) Der Kunde trägt die Gefahr des zufälligen Untergangs der Waren ab dem Zeitpunkt der Übergabe der Waren an den Transportdienstleister. RemapBase wird den Kunden über den Zeitpunkt des Versandes der Waren per E-Mail informieren.

8. Gewährleistung und Garantie

(1) Die Hauptleistungspflicht von RemapBase beschränkt sich auf die Verschaffung des Eigentums an den erworbenen Waren bzw. die Bereitstellung der erworbenen Credits, welche Up- und Download von Datensätzen zur Motorensteuerung dienen.

(2) Ein konkreter Erfolg in Form einer Zusicherung oder Garantie in Bezug auf Optimierung der Motorensteuerung des jeweiligen Kraftfahrzeugs wird nicht geschuldet.

(3) Alle von RemapBase beschriebenen Angaben zu Leistungsoptimierungen wurden nach bestem Wissen und Gewissen erstellt. Die Angaben beruhen auf Datenmaterialien von Referenzfahrzeugen. Eine Zusage über einen etwaigen konkreten Erfolg beim jeweiligen Fahrzeug des Kunden ist damit ausdrücklich nicht verbunden.

(4) Die Gewährleistung bestimmt sich nach gesetzlichen Vorschriften. Eine gesonderte Garantie wird nicht abgeben.

9. Haftung

(1) RemapBase haftet unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.

(2) Für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet, oder für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut, haftet RemapBase nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. RemapBase haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten. Eine Haftung für Schäden aus und im Zusammenhang mit der Installation bzw. dem Einsatz von Datensätzen oder Hardwarekomponenten ist ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere auch für mittelbare und unmittelbare Schäden am Fahrzeugmotor, die aufgrund einer beabsichtigten Leistungsoptimierung des Kunden eintreten könnten.

(3) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit einer Leistung oder eines Produkts und bei arglistig verschwiegenen Mängeln.

(4) Soweit die Haftung des Verkäufers ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

10. Obliegenheiten des Kunden; sonstige Hinweise

(1) Klarstellend wird darauf hingewiesen, dass der Einsatz und die Nutzung von Datensätzen und Hardwarekomponenten zur Optimierung der Motorenleistung zum Erlöschen der allgemeinen Betriebserlaubnis eines Fahrzeugs führen kann und ein derart modifiziertes Fahrzeug grundsätzlich nicht am öffentlichen Straßenverkehr teilnehmen darf. Insoweit erlischt die allgemeine Betriebserlaubnis des Fahrzeugs, was auch zu einem Verlust des Versicherungsschutzes führen kann. Etwaige Herstellergarantien können ebenso erlöschen. Der Kunde trägt selbst die Verantwortung dafür, entsprechende Änderungen am Fahrzeug den Straßenverkehrsbehörden sowie der jeweiligen Versicherungsgesellschaft anzuzeigen und eigenständig eine technische Fahrzeugabnahme durch eine anerkannte Prüfstelle (z.B. TÜV, DEKRA) vornehmen zu lassen. RemapBase übernimmt daher keine Haftung für etwaige Schäden, die aus oder im Zusammenhang mit der Teilnahme eines Fahrzeugs mit modifizierter Motorensteuerung am öffentlichen Straßenverkehr entstehen können.

(2) Sämtliche Hardwarekomponenten und Datensätze dürfen ausschließlich in dem jeweils vom Kunden jeweils benannten Fahrzeug verwendet werden, da anderenfalls irreparable Schäden am Fahrzeug entstehen könnten, für welche RemapBase keine Haftung übernimmt.

(3) Erworbene Datensätze dürfen nicht kopiert, vervielfältigt oder in sonstiger Weise verändert werden. Jede Änderung von Datensätzen durch den Kunden führt zu einem Ausschluss etwaiger Gewährleistungsansprüche.

(4) Da eine Leistungsoptimierung des Fahrzeugs von einer Vielzahl von Faktoren abhängig ist, schuldet RemapBase keinen bestimmten Optimierungserfolg.

11. Datenschutz und Vertraulichkeit

RemapBase beachtet im Rahmen der Verarbeitung personenbezogener Daten des Kunden die datenschutzrechtlichen Vorgaben, insbesondere der Datenschutzgrundverordnung und des Bundesdatenschutzgesetzes. Einzelheiten hierzu können der Datenschutzerklärung entnommen werden.

12. Kontaktinformationen

Bei Fragen zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen kontaktieren Sie uns bitte:

13. Sonstige Bedingungen

(1) Sofern eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam ist oder werden sollte, berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen.

(2) Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

(3) Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten zwischen den Parteien sowie über das Bestehen oder Nichtbestehen eines Vertrages ist der Sitz von RemapBase.

(4) RemapBase ist berechtigt, die AGB mit Wirkung für die Zukunft jederzeit ohne Angabe von Gründen anzupassen und zu ändern.